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Ukraine-Special

IJAB hat auf www.dija.de und www.ijab.de für alle, die sich mit der Ukraine und den Möglichkeiten Internationaler Jugendarbeit beschäftigen möchten, Quellen und Stimmen zusammengetragen, die Sinn und Nutzen von Jugendaustausch zwischen Deutschland und der Ukraine verdeutlichen und zum besseren Kennenlernen unseres direkten EU-Nachbarn beitragen.

Willkommen bei den Länderinfos: UKRAINE

Der Text zu Grundlagen und Strukturen der Kinder- und Jugendpolitik in der Ukraine gliedert sich in die vier Kapitel: 

Im Impressum erhalten Sie Informationen über Erstellungsdatum, Verfasser/-in und Ansprechpartner/-in.

Relevante Gesetze

Das Ministerium für Jugend und Sport ist für den Bereich Jugendpolitik zuständig. Gesetzliche Grundlage ist hier das Gesetz der Ukraine über die Förderung der sozialen Entwicklung der Jugend in der Ukraine vom 5. Februar 1993, das sich teilweise an das deutsche Kinder- und Jugendhilfegesetz anlehnt, etwa beim Subsidiaritätsgedanken und bei der Trägerpluralität. Der ukrainische Staat hat das Recht, nicht die Pflicht, freie Träger zu unterstützen.

Darüber hinaus existiert eine Reihe von Gesetzen, zum Beispiel:

Darüber hinaus regeln mehrere Beschlüsse des Ministerrates sowie Erlasse des Präsidenten das Funktionieren verschiedener Institutionen im Bereich der Förderung, Beratung, Erholung und sozialer Unterstützung von Kindern, Jugendlicher und Familien in verschiedenen Lebenslagen.

Es existiert bisher kein einheitliches Rechtssystem in der Art des deutschen Kinder- und Jugendhilfegesetzes.

Folgende internationale Dokumente gelten in der Ukraine:

  • UN-Kinderrechtskonvention,
  • Welterklärung für das Überleben, den Schutz und die Entwicklung von Kindern,
  • Übereinkommen über das Verbot der Kinderarbeit,
  • Zusatzprotokoll zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes, das sich mit der Frage befasst, wie Kinder vor sexueller Ausbeutung, Kinderhandel, Kinderprostitution und Kinderpornographie wirksamer geschützt werden können,
  • Zusatzprotokoll zum UN-Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau.

Links
www.oijj.org/en/docs/general/12915/3063 - Website des International Juvenile Justice Observatory mit Informationen zu Gesetzen im Bereich Kinder- und Jugendschutz

www.crin.org/en/library/publications/ukraine-access-justice-children - Website des Child Rights International Network mit Informationen zu den Rechten von Kindern in der Ukraine

Altersbezogene gesetzliche Bestimmungen

In der Ukraine werden Personen, die das 14. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, als Kinder betrachtet, bis zum nicht vollendeten 18. Lebensjahr gilt man als minderjährige Person. Die offizielle Altersgrenze für eine junge Person wurde 2013 durch die Verabschiedung der 'Strategie für die Entwicklung der staatlichen Jugendpolitik bis 2020' von 35 auf 28 Jahre herabgesenkt.

Gesetzliche Bestimmungen umfassen:

Volljährigkeit - mit 18 Jahren

Alkokolkonsum und -kauf - erlaubt ab 18 Jahren

Tabak- und Zigarettenkonsum - keine offizielle Altersregelung
Tabak- und Zigarettenkauf - erlaubt ab 18 Jahren

Geschlechtsverkehr - erlaubt ab 16 Jahren

Heirat - erlaubt ab 18 Jahren (Frauen dürfen auch früher heiraten, wenn ein Gericht das erlaubt)

Erwerbstätigkeit:

  • Erlaubnis zur Vollzeitbeschäftigung: mit 16 Jahren; leichte Tätigkeit erlaubt ab 14 Jahren, wenn Zustimmung der Eltern vorliegt, die Schule nicht vernachlässigt wird und keine Gesundheitsgefährdung besteht.
  • Tätigkeit mit Gefährdungspotential: erlaubt mit 18 Jahren

Reisen minderjähriger Kinder - erlaubt unter bestimmten Voraussetzungen. Siehe Website des State Border Guard Service of Ukraine: http://dpsu.gov.ua/en/activities/skipping/skipping_15.htm

Reisepass - Beantragung mit 16 Jahren möglich

Militärdienst - verpflichtend für männliche Personen zwischen 18. und bis Ende 24. Lebensjahr (Wiedereinführung durch Präsidentenerlass im Mai 2014) für die Dauer von 12 Monaten in der Armee und Luftwaffe, von 18 Monaten in der Marin. Siehe Website des Obersten Rats der Ukraine: http://zakon4.rada.gov.ua/laws/show/2232-12

Quellen: Wikipedia, State Border Guard of Ukraine, Oberster Rat der Ukraine, US Department of Labour, Worldbank

Links
wiki.crin.org/mediawiki/index.php?title=Ukraine - Wiki zu Kinderrechten in der Ukraine
www.ukrconsul.org/Citizenship_ukraine_EN.htm - Website des ukrainischen Konsulats in News York mit Informationen zum Besitz / Erwerb der Staatsbürgerschaft der Ukraine
www.dol.gov/ilab/reports/child-labor/ukraine.htm - Website des US Department of Labour mit Informationen zum Thema Arbeit/Kinderarbeit in der Ukraine

Relevante Ministerien und ihre Zuständigkeiten

Aktuell ist das Ministerium für Jugend und Sport (Міністерствo молоді та спорту України) für den Bereich Jugend zuständig. Zuständiger Minister (seit 3.12.14): Igor Zhdanov.

Das Ministerium unterhält regionale und lokale Büros in allen Provinzzentren. Es ist zuständig für Heime und Sozialdienste im ganzen Land und initiierte unter anderem Seelsorgezentren und Telefonnotdienste, mobile Beratungsstationen sowie Resozialisierungszentren für jugendliche Drogensüchtige. Das Ministerium hat ebenfalls Unterstützungsfonds etabliert, mit denen der Wohnungsbau für junge Familien gefördert werden soll. Es kooperiert mit öffentlichen gesamtukrainischen Kinder- und Jugendverbänden sowie mit den Ministerien für Bildung und Wissenschaft, Gesundheit, Sozialpolitik und unterhält bilaterale Kooperationen mit Institutionen in Deutschland, Frankreich, Italien, Polen, Russland, Georgien, Aserbaidschan und Belarus.

In den Teilgebieten (oblasti) des Landes fungieren die nachgeordneten Abteilungen für Jugendangelegenheiten. Regional betätigen sich die Zentren der sozialen Dienste für Jugend sowie die Abteilungen beziehungsweise Dienste für die Angelegenheiten der Minderjährigen. Die Umsetzung der Gesetzgebung erfolgt in Zusammenarbeit mit über 60 nationalen Jugend- und Kinderverbänden.

(Quelle: Ministerium für Jugend und Sport der Ukraine)

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Kinder- und jugendpolitische Schwerpunkte und Aktionsprogramme

Das ukrainische Ministerium für Jugend und Sport hat am 15. September 2014 auf seiner Website den Konzeptentwurf für ein nationales Programm 'Jugend in der Ukraine' für den Zeitraum 2016-2020 veröffentlicht. Die Zielgruppe für die Inhalte des Programms sind junge Menschen zwischen 14 und 35 Jahren. Das Konzept basiert auf der wissenschaftlichen Analyse der Lage und der Probleme der ukrainischen Jugend. Es berücksichtigt auch die Anforderungen und Perspektiven, die unter anderem

genannt werden. Der Konzeptentwurf umfasst sechs Schwerpunkte, die gefördert werden sollen:

  1. Entwicklung des non-formalen Lernens (umfasst die Weiterbildung von Jugendarbeitern, den Aufbau eines 'Hauses der Jugend' in Kiew, den Aufbau von Einrichtungen für außerschulische (non-formale) Jugendbildung, die Einrichtung eines Jugendinformationsportals sowie die Einführung des 'Youth Pass')
  2. Jugendbeschäftigung (umfasst Berufsberatung, Förderung des Unternehmertums, den Aufbau eines nationalen Freiwilligendienstes)
  3. Wohnraum für junge Menschen (durch günstige Kredite, Senkung der Zinsen sowie die Fortführung eines Programms zum Ankauf von erschwinglichem Wohnraum)
  4. Förderung einer gesunden Lebensweise (durch Veranstaltungen, die einen gesunden Lebensstil bei Jugendlichen befördern sollen)
  5. Staatsbürgerschaft und Patriotismus (durch Veranstaltungen, um Vaterlandsliebe, Bürgerbewusstsein und Engagement der Jugendlichen zu fördern)
  6. Partnerschaftliche Unterstützung der Jugendlichen aus den vorübergehend besetzten Gebieten und der damit zwangsweise verbundenen Umsiedlung (durch Maßnahmen zur Information, Beratung und organisatorischen Unterstützung).

Mit der Umsetzung des Programms erhofft sich das Ministerium eine Verbesserung der Lebensbedingungen der Jugendlichen in der Ukraine und auch eine stärkere Integration der ukrainischen Jugend in Jugendstrukturen und Projekte der Europäischen Union. Weitere Informationen und der Konzeptentwurf zum Nachlesen (auf Ukrainisch, 8 Seiten) auf der Website des ukrainischen Ministeriums für Jugend und Sport. Konzeptentwurf auf Englisch.

Außerdem hat das Ministerium für Jugend und Sport in Zusammenarbeit mit dem United Nations Development Programme (UNDP) und dem Staatlichen Institut für Familien- und Jugendpolitik ein Ausbildungsprogramm für Jugendarbeiter in der Ukraine entwickelt, das bereits in der Umsetzung ist. Informationen dazu auf der Website des UNDP oder des Staatlichen Instituts für Familien- und Jugendpolitik.

Im September 2013 wurde noch unter Präsident Präsident Janukowitsch die 'Strategie für die Entwicklung der staatlichen Jugendpolitik bis 2020' verabschiedet.

Eine im Juni 2015 veröffentlichte Analyse nimmt die Lücken im Bereich der ukrainischen staatlichen Jugendpolitik und Gesetzgebung in den Blick.

Weiterführende Links

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Nationale und regionale Kinder- und Jugendräte

Der Nationale Jugendrat der Ukraine (Національна Молодіжна Рада України) ist Kandidat im Europäischen Jugendforum. Er versteht sich als Plattform, die frei von politischem Einfluss ist. Der Jugendrat wurde mit Hilfe internationaler und nationaler Jugendorganisationen gegründet.

Überblick über die Strukturen der Jugendverbandsarbeit

1999 gab es ein neues Gesetz für nichtstaatliche Kinder- und Jugendorganisationen, das von allen bereits registrierten Organisationen eine Neuregistrierung verlangte.

Das Gesetz »Über bürgerliche Assoziationen« vom März 2012 enthält wichtige Verbesserungen gegenüber der bisherigen Gesetzgebung und trat Anfang 2013 in Kraft. Es wurde mit Unterstützung ukrainischer zivilgesellschaftlicher Experten entworfen. Dazu gehören: eine vereinfachte Prozedur der Registrierung, das Recht einer registrierten Organisation, in allen ukrainischen Regionen tätig zu sein, die Möglichkeit, nicht gewinnorientierte Aktivitäten durch unternehmerische Tätigkeit zu finanzieren. Mehr dazu unter http://www.bpb.de/internationales/europa/ukraine/156689/analyse-zivilgesellschaft-in-der-ukraine-struktur-umfeld-und-entwicklungstendenzen

Der Nationale Jugendrat der Ukraine (Національна Молодіжна Рада України) ist Kandidat im Europäischen Jugendforum. Er versteht sich als Plattform, die frei von politischem Einfluss ist. Der Jugendrat wurde mit Hilfe internationaler und nationaler Jugendorganisationen gegründet.

Links
http://www.bpb.de/internationales/europa/ukraine/ - Dossier zur Ukraine der Bundeszentrale für politische Bildung
http://ufb.org.ua/uploads - "Philanthropic Institutions of Ukraine: Current Status and Development Prospects". Ukrainian Philanthropists Forum, 2008.

Überregionale Jugendverbände

Die Zahl der überregionalen Jugendverbände hat in den Neunzigerjahren stark zugenommen: Waren 1995 noch 28 Organisationen registriert, so gab es 2000 bereits 79 Verbände. Auf regionaler Ebene waren 2001 weit über 3000 Organisationen tätig. Aktuellen Angaben zufolge gibt es in der Ukraine derzeit ungefähr 300 registrierte überregional tätige Jugendorganisationen. Nur 3 % der Jugendlichen sind aber in organisierten Strukturen der Jugendverbandsarbeit eingebunden. Derzeit einen kompletten Überblick zu geben, ist sehr schwierig, denn die verbandliche Arbeit ist komplett im Umbruch. Jugendverbände, die landesweit noch aktiv sind, sind unter anderem:

  • der Vereinigung der ukrainischen Jugend mit Ablegern nicht nur in der Ukraine, sondern auch in Deutschland, Großbritannien, den USA, Australien, Kanada und Argentinien
  • der Ukrainische Verband für Jugendkooperation Alternative-V (Ukrainian Association for Youth Cooperation Alternative-V), gegründet 1992 (seit 1999 nationaler Status) mit dem Ziel, die Kooperation zwischen Jugendorganisationen zu erleichtern und junge Menschen in Programme im Bereich der Bildung, der Umwelt, des Schutzes des historischen Erbes und der Hilfe von Behinderten einzubinden. Der Verband veranstaltet internationale Workcamps und vermittelt Au-pair- und Freiwilligenarbeit im Ausland.
  • der Verband Junge Bewegung (Young Rukh), der aus den großen Studentenstreiks zu Beginn der Neunziger Jahre hervorgegangen und heute landesweit Ableger hat. Young Rukh setzt sich für einen demokratischen Rechtsstaat, Menschenrechte und internationale Vernetzung ein und nimmt mit seinen Rukh-Kandidaten auch an Wahlen teil.
  • der Ukrainische Verband der studentischen Selbstverwaltung,der sich für den Schutz und die Vertretung der Interessen von ukrainischen Studierenden auf nationaler und internationaler Ebene einsetzt,
  • der ukrainische Pfadfinderverband PLAST, der bereits 1989 gegründet wurde
  • das nationale Informations- und Unterstützungszentrum für Nichtregierungsorganisationen GURT, das unter anderem Jugendverbände durch Information, Beratung, Training und andere Aktivitäten bei der Durchführung von Programmen und dem Knüpfen von Kontakten und Herstellen von Partnerschaften im Bereich des gesellschaftlichen Engagements unterstützt
  • das European Youth Parliament – Ukraine, Mitglied im European Youth Parliament, ein Forum für junge Leute zur Meinungsbildung durch Diskussion und Information, unter anderem über Europa und die europäischen Institutionen.

Weitere Hinweise bitte an die Redaktion.

Links
http://deutsche.in.ua/ru/cms/organization.html - Website der deutschen Minderheit in der Ukraine mit Links und Kontakten zu Jugendverbänden
http://eapyouth.eu/en/stakeholders/ukraine - Website der Eastern Partnership Regional Youth Unit mit einer Liste ukrainischer Jugendverbände und -organisationen

Zentrale Einrichtungen und Organisationen

Der Geschäftsbereich für internationale Zusammenarbeit und europäische Integration in der Abteilung Jugendpolitik im ukrainischen Ministerium für Jugend und Sport ist für die Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen sowie die Umsetzung internationaler Vereinbarungen und Austauschprogramme zuständig.

Das Ministerium für Jugend und Sport arbeitet derzeit an der Planung und Umsetzung eines Rahmenprogramms für die Zusammenarbeit mit dem Europarat für den Zeitraum 2016-2020. Schwerpunkte sollen sein:

  • Menschenrechtsbildung (Jugendbeteiligung, demokratische Regierungsführung etc.)
  • Förderung der Jugend- und non-formalen Bildung
  • Friedensarbeit und interkultureller Dialog

Zusammenarbeit mit Deutschland

Mit der Bundesrepublik Deutschland hat die Ukraine am 15. Februar 1993 ein Abkommen über kulturelle Zusammenarbeit geschlossen. Am 27. August 1993 folgte dann zwischen dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) und dem Ministerium für Jugend und Sport der Ukraine eine Vereinbarung über jugendpolitische Zusammenarbeit.

Derzeit ruht die bilaterale jugendpolitische Zusammenarbeit mit der Ukraine. Die Vereinbarung über jugendpolitische Zusammenarbeit war die Grundlage für die bilateralen Gespräche, die alle zwei Jahre über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Fachkräfte- und Jugendaustausches stattfanden. Programmpartner des BMFSFJ war in der Vergangenheit auf ukrainischer Seite das jeweils für Jugend zuständige Ministerium. IJAB - Fachstelle für Internationale Jugendarbeit der Bundesrepublik Deutschland setzte im Auftrag des BMFSFJ die vereinbarten Länderfachprogramme um.

Das ukrainische Ministerium für Jugend und Sport hat während eines Treffens mit dem deutschen Botschafter in der Ukraine im September 2014 den Wunsch geäußert, die Zusammenarbeit mit Deutschland in den Bereichen Jugend und Sport weiterzuführen. (DIJA.de berichtete. Siehe https://www.dija.de/nc/news/newsmeldung/date/ukraine-jugendministerium-an-weiterer-kooperation-mit-deutschland-in-den-bereichen-jugend-und-sport/)

Mobilität

Die Ukraine ist Mitglied in der European Youth Card Association (EYCA). Informationen zu Vergünstigungen mit der Europäischen Jugendkarte EURO26 (und jede Menge weiterer Informationen zu kulturellen Veranstaltungen, Reiseangeboten, ...) gibt es unter http://euro26.org.ua/.

Die Ukraine gehört im Rahmen des EU-Programms Erasmus+ JUGEND IN AKTION zu den förderfähigen Ländern. Sie gehört zu den so genannten benachbarten Partnerländern und hier zu den 'Ländern der Östlichen Partnerschaft (Region 2)'. Die Teilnahme von Personen und Organisationen aus der Ukraine ist an bestimmte Aktionen und Bedingungen geknüpft.

 

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