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Rechtliche Fragen

Justitia ist die römische Göttin der Gerechtigkeit und des Rechtswesens. Foto: Jonathan Köhler / jugendfotos.de
Statue der Justitia. Foto: Jonathan Köhler / jugendfotos.de

Die Verantwortung, mit einer Gruppe Jugendlicher eine Begegnung durchzuführen, ist groß. Als Leitung haben Sie die Pflicht, für den Schutz und das Wohlergehen der Teilnehmenden Sorge zu tragen. Sie sollten deshalb unbedingt die wichtigsten gesetzlichen Bestimmungen des eigenen und des anderen Landes kennen und beachten. Dies bezieht sich vor allem auf Bestimmungen zur Aufsichtspflicht und zum Jugendschutz.

Mit dem Partner Ihrer Begegnung sollten Sie im Voraus verbindliche Absprachen treffen, was während der Begegnung erlaubt beziehungsweise verboten ist. Diese Verhaltensregeln sollten die rechtlichen Bestimmungen berücksichtigen. Informieren Sie zu Beginn der Begegnung die Teilnehmenden über die vereinbarten Regeln. Bei minderjährigen Teilnehmenden ist dringend zu empfehlen, eine schriftliche Einverständniserklärung der/des Erziehungsberechtigen zur Programmteilnahme sowie zu bestimmten Vorhaben (zum Beispiel Baden, Pkw-Fahrten und andere) einzuholen.

Aufsichtspflicht für Minderjährige

Die Aufsichtspflicht geht mit der Teilnahme an einer Jugendbegegnung an den Veranstalter und von diesem wiederum an die konkrete Gruppenleitung über, selbst wenn dies nicht explizit thematisiert wird.

Zweck der Aufsichtspflicht ist es, einerseits die betreuten Minderjährigen selbst vor Schaden zu bewahren, andererseits aber auch davor, Dritten einen Schaden zuzufügen. Wird die Aufsichtspflicht verletzt, können Sie als Betreuer/-in für den entstandenen Schaden haftbar gemacht werden. Das Maß der Aufsichtspflicht richtet sich einerseits nach Alter, Charakter und Entwicklungsstand des Minderjährigen sowie der Vorhersehbarkeit von Gefahren.

Andererseits spricht man von der Grenze der „Zumutbarkeit“ für den Aufsichtspflichtigen: Von einem/r Betreuer/in kann nicht mehr erwartet werden, als von einer sorgfältigen, durchschnittlichen Person mit gesundem Menschenverstand zu leisten ist. Die Aufsichtspflicht sollte weder auf die leichte Schulter genommen werden, noch für übertriebene Bedenken sorgen. Für den schlimmsten Fall müssen Sie ohnehin für eine ausreichende Versicherung sorgen.

Aufsichtspflicht für Minderjährige

Die Aufsichtspflicht geht mit der Teilnahme an einer Jugendbegegnung an den Veranstalter und von diesem wiederum an die konkrete Gruppenleitung über, selbst wenn dies nicht explizit thematisiert wird.

Zweck der Aufsichtspflicht ist es, einerseits die betreuten Minderjährigen selbst vor Schaden zu bewahren, andererseits aber auch davor, Dritten einen Schaden zuzufügen. Wird die Aufsichtspflicht verletzt, können Sie als Betreuer/-in für den entstandenen Schaden haftbar gemacht werden. Das Maß der Aufsichtspflicht richtet sich einerseits nach Alter, Charakter und Entwicklungsstand des Minderjährigen sowie der Vorhersehbarkeit von Gefahren.

Andererseits spricht man von der Grenze der „Zumutbarkeit“ für den Aufsichtspflichtigen: Von einem/r Betreuer/in kann nicht mehr erwartet werden, als von einer sorgfältigen, durchschnittlichen Person mit gesundem Menschenverstand zu leisten ist. Die Aufsichtspflicht sollte weder auf die leichte Schulter genommen werden, noch für übertriebene Bedenken sorgen. Für den schlimmsten Fall müssen Sie ohnehin für eine ausreichende Versicherung sorgen.

Jugendschutz

Jedes Land hat seine eigenen rechtlichen Regelungen und Jugendschutzbestimmungen, die zum Teil deutlich voneinander abweichen. Das betrifft zum Beispiel die Volljährigkeit, das Alter, ab dem das Rauchen, der Konsum von leichten und starken alkoholischen Getränken, der Besuch von Gaststätten und anderes zugelassen sind.

Grundsätzlich hat sich die Gruppe nach den im Programmland geltenden Regelungen zu richten, das heißt es gilt das so genannte „Territorialprinzip“. Es ist daher unbedingt notwendig, dass Sie sich vor Beginn der Begegnung mit den jeweiligen Regelungen vertraut machen. Sie sollten dennoch nicht die Regelungen Ihres Landes außer Acht lassen und im Zweifelsfall lieber das jeweils „schärfere“ Gesetz beachten. Schließlich müssen Sie auch im Ausland die Erziehungsziele der Eltern beachten.

Quelle: Müller, Ingrid. Rechtsfragen in der Begegnung, 2000. Siehe auf DIJA.de > Toolboxen > Literatur und Links

Versicherungen

Es ist die Pflicht eines jeden Veranstalters dafür zu sorgen, dass die Teilnehmenden für die Dauer der Begegnung ausreichend versichert sind. Die Vorgaben einer Versicherungspflicht können sich möglicherweise je nach Fördermittelgeber unterscheiden. Deswegen sollten Sie sich als Organisator rechtzeitig in den jeweiligen Richtlinien informieren. Grundsätzlich ist es sinnvoll, die Teilnehmenden gegen Unfall, Krankheit, Haftpflicht und Schadensersatzansprüche zu versichern. Bitte denken Sie daran, dass ein Versicherungsschutz auch für die An- und Abreise gelten muss.