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Integration von Kindern und Jugendlichen mit Migrationshintergrund

Wie die anderen europäischen Industrienationen, hat Frankreich nach dem Zweiten Weltkrieg Arbeitskräfte aus Südeuropa, Polen und Nordafrika, so genannte Gastarbeiter, angeworben, um die Anforderungen seiner wachsenden Wirtschaft zu bedienen. In den 1950er und 60er Jahren verstärkte sich die Einwanderung infolge der Unabhängigkeitsbewegungen in den ehemaligen Kolonien (v.a. Maghreb und das subsaharische Afrika). Im Verlauf des Algerienkrieges (1954-62) und nach der Unabhängigkeit des Landes kam es zu einer massiven Einwanderung nach Frankreich. Bis heute stellen die Algerier mit 713 334 die grösste Einwanderergruppe. Weitere maßgebende Herkunftsregionen sind Marokko mit 653 826 und die Türkei mit 238 862 Einwanderern. (Stand 2008, Quelle: http://www.insee.fr/fr/). Bedingt durch die Wirtschaftskrise in den frühen 1970er Jahren, wurden 1974 alle Anwerbeprogramme gestoppt. Die staatlich gewollte Einwanderung wurde ab jetzt von der Einwanderung im Zuge von Familienzusammenführungen und von Asylsuchenden abgelöst.

Ende der 80er Jahre ist ein erheblicher Anstieg der Anträge auf politisches Asyl zu verzeichnen. Da andere Migrationskanäle so gut wie verschlossen blieben, war der Asylantrag die einzige Form, einen "legalisierten" Ausländerstatus zu erreichen. In den frühen 1990er Jahren setzte der konservative Innenminister Charles Pasqua (RPR) unter dem Slogan immigration zéro eine restriktive Einwanderungspolitik durch, die sich in rückläufigen Einwanderungszahlen niederschlug. Der Regierungswechsel 1997 brachte eine Lockerung dieser restritktiven Einwanderungspolitik: es wurde ein spezieller Einwanderungsstatus für hochqualifizierte Arbeitnehmer, Wissenschaftler und Künstler geschaffen und ein Legalisierungsprogramm für illegal eingewanderte Ausländer aufgelegt. Von 150 000 Antragstellern erhielten 87 000 einen legalen Aufenthaltsstatus. Gleichzeitig wurde unter dem Begriff  "asile territorial" und konform der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) ein zweiter Asylstatus geschaffen, der zunächst nur für Flüchtlinge des algerischen Bürgerkriegs Gültigkeit hatte. Auf Druck verschiedener Migrantenrechtsorganisationen wurde dieser Status für alle Nationalitäten geöffnet. Das asile territorial kann dann beantragt werden, wenn eine Rückkehr eine Gefahr für Leib und Leben darstellt, wobei die Gefahr nicht vom Staat ausgehen muss. Daraufhin stieg die Zahl der Asylanträge wieder an. Heute macht das asile territorial den geringsten Anteil der Asylverfahren aus. Die konservative Regierung unter Premier Dominique de Villepin (UMP) und Innenminister Sarkozy (UMP) hat die Einwanderungsbestimmungen weiter verschärft. Im Jahr 2003 wurden nur 100 800 Asylanträge positiv beschieden, wobei die meisten Antragsteller entgegen dem Trend der letzten Jahre (Afrika und Asien), aus Europa und Lateinamerika kamen. 
(Quellen: Länderprofil Frankreich, Migration und Bevölkerung: www.migration-info.de; Bericht des Obersten Rechnungshofes (Cour des Comptes) zur Integrationspolitik: www.ccomptes.fr; Statistische Daten: Les orientations de la politique d'immigration. Bericht des Innenministeriums zur Einwanderungspolitik)

Staatsangehörigkeit und Integration von Migranten
Das französische Einwanderungsmodell basiert auf dem Prinzip der Citoyenneté (Staatsbürgerschaft/ Staatsangehörigkeit), das auf die Französische Revolution zurückgeht und die politischen Rechte und Pflichten der Zuwanderer gegenüber dem Französischen Staat beschreibt. Durch die Einbürgerung erhalten Einwanderer politische Partizipationsrechte, die ihnen eine uneingeschränkte Teilnahme am politischen Leben der Nation ermöglicht. Immigranten werden somit als einzelne politische Akteuere wahrgenommen und nicht als Teil einer Gruppe. Es gibt kein spezifisches Integrationskonzept für Zuwanderer, dies geschieht allein über die Staatsbürgerschaft. Der laizistische Staat und die Kultur Frankreichs erwarten von jedem Einzelnen eine graduelle Anpassung an französische Werte und Kulturmuster. Es gibt so gut wie keinen politischen und kulturellen Spielraum für ethnische Unterschiede. Auch die "islamische Frage" wurde in Frankreich bislang monokulturell diskutiert. Artikel 1 der Verfassung bringt dieses Prinzip der "einen und unteilbaren Republik" zum Ausdruck. 

Es gilt das jus soli (Bodenrecht), wonach in Frankreich geborene Kinder ausländischer Eltern mit der Vollendung des 18. Lebensjahres automatisch die französische Staatsangehörigkeit erhalten. Im Ausland geborene und in Frankreich lebende Personen können unter bestimmten Voraussetzungen die Staatsangehörigkeit erlangen. Sie müssen mindestens 5 Jahre im Land leben, über ausreichenden Sprachkenntnisse verfügen und keine Sozialleistungen beziehen. Im Jahr 2000 gab es 150 025  Einbürgerungen nach dieser Regelung. Die meisten Jugendlichen mit Migrationshintergrund sind Kinder von Einwanderern der zweiten und dritten Generation. Obwohl diese Jugendlichen französische Staatsbürger sind und die französische Sprache sprechen, leben sie oft in von der französischen Gesellschaft abgetrennten Einwanderer-Milieues in den Vorstädten, den so genannten Banlieues, der Metropolen, und bleiben von sozialen Aufstiegsschancen abgeschnitten. Die Staatsangehörigkeit ist ein wichtiges Instrument der Integration, es reicht aber nicht aus, um das friedliche Miteinander zwischen der französischen und den vielfältigen Einwanderungskulturen zu garantieren.

Um die bessere Integration der Migranten in die französische Gesellschaft zu fördern, wurde 2002 von der Regierung eine operative Agentur gegründet, die Agence nationale de l’accueil des étrangers et des migrations (ANAEM) - Nationale Agentur für die Aufnahme von Ausländern und Migranten. Die Einwanderer erhalten einen sogenannten Contrat d'accueil et d'intégration (CAI), der grundlegende Informationen über den französischen Staat und der Gesellschaft enthält. Des weiteren bietet der Staat den ausländischen Bürgern folgende kostenlose Integrationsleistungen an: eine gesundheitliche Untersuchung, einen Informationstag "Vire en France" über Geschichte, Gesellschaft und französische Alltagskultur, einen Sprachtest, eine Beratung durch einen Sozialarbeiter, Beratung zum Berufseinstieg in Frankreich, sowie einen Sprachkurs (200 bis 500 Stunden). 
(Quellen: Agence Nationale de l'accueil des étrangers et des migrations unter: http://www.ofii.fr/; Tiemann, Sophia: Die Integration islamischer Migranten in Deutschland und Frankreich. Ein Situationsvergleich ausgewählter Bevölkerungsgruppen, Berlin: Wostok Verlag, 2004, S. S.25-27) 

Jugend und Migration
Weil in Frankreich geborene Jugendliche ausländischer Eltern formell französische Staatsbürger sind (jus soli), hat das Thema Migration und Integration in der französischen Jugendpolitik (noch) keine besondere Stellung. Es gibt keine offiziellen Programme des Jugendministeriums oder des Ministeriums für sozialen Zusammenhalt, die die Situation und die Bedürfnisse dieser Jugendlichen berücksichtigen. Auch fehlt eine spezifische Jugendforschung zu diesem Aspekt der Jugendpolitik und Jugendarbeit. Zwar haben Jugendliche mit Migrationshintergrund in Frankreich durch die französische Staatsangehörigkeit den selben rechtlichen Status wie französische Jugendliche, faktisch aber sind sie, trotz französischer Mutterprache, benachteiligt. Sie gelten als Bürger zweiter Klasse. Dies zeigt sich an der hohen Zahl von Schulabbrechern und der hohen Jugendarbeitslosigkeit. Unter dem ehemaligen Premierminister Dominique de Villepin wurde ein Plan zur Arbeitsbeschafftung La bataille pour l'emploi (Der Kampf für Arbeit) verabschiedet, in dem besondere Angebote für Jugendliche vorgesehen sind.

Mit 40 bis 50 % ist das Problem fehlender Arbeitsplätze in den Banlieues in explosiver Weise konzentriert. Seit den 80er Jahren kam es in den Banlieues der Großstädte Paris, Marseille, Lyon, Straßburg oder Lille immer wieder zu gewaltsamen Ausschreitungen und Straßenschlachten mit der Polizei.

Links

https://www.unicef.fr/contenu/espace-medias/ni-sains-ni-saufs-enquete-sur-les-mineurs-non-accompagnes-dans-le-nord-de-la-france - UNICEF-Studie 2016 zu unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten in Nordfrankreich "Ni sains, ni saufs : enquête sur les mineurs non accompagnés dans le Nord de la France"
www.bpb.de/gesellschaft/migration/dossier-migration/135107/frankreich - Dossier 'Migration' Frankreich der Bundeszentrale für politische Bildung
www.e-politik.de/wissenswerte/migration/ - WissensWerte – Infografiken 'Migration'

Inklusion

Junger Menschen mit Behinderung
Im Jahr 2007 waren von 7 285 000 jungen Menschen im Alter zwischen 15 und 24 Jahren lediglich 62 540 (0.86%) bei den französischen Behörden als Behindert anerkannt.

Von 1 813 000 Menschen zwischen 15 und 64 Jahren mit anerkannter Behinderung waren im Jahr 2007 3,45% jünger als 25 Jahre.

Andere Erhebungen, die über die behördliche Anerkennung hinausgehen, gehen davon aus, dass 24,4% der Franzosen und Französinnen im Alter zwischen 15 und 64 Jahre eine Behinderung haben und 11.9% der unter 25 jährigen, was 9% aller Menschen mit Behinderung entspricht.

(Quelle: http://www.eurofound.europa.eu/publications/htmlfiles/ef12264.htm)

UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit
Behinderungen und sein Fakultativprotokoll wurden von Frankreich am 20. Februar 2010 ratifiziert. Das Übereinkommen trat am 20. März desselben Jahres in Kraft.

Da Behindertenpolitik eine ressortübergreifende Aufgabe ist, ist beabsichtigt, nicht nur eine staatliche Stelle, sondern jeweils eine Stelle in den Ministerien, die direkt in die Umsetzung der Behindertenpolitik eingebunden sind, zu bestimmen.
Im Übrigen hat die französische Regierung beschlossen, einen Koordinierungsmechanismus für die Anlaufstellen einzusetzen. Diese Aufgabe wird dem Comité interministériel du handicap, CIH zukommen.

Gesetzgebung

Das Gesetz vom 11. Februar 2005 für Gleichstellung und Chancengleichheit sowie soziale Partizipation für Menschen mit Behinderung (Loi du 11 février 2005 pour l’égalité des droits et des chances, la participation et la citoyenneté des personnes handicapées) legt erstmals fest, was unter "Behinderung" zu verstehen ist: "Jede Einschränkung der Aktivitäten oder der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben, die eine Person in ihrer Umgebung erlebt, aufgrund einer wesentlichen, andauernden oder definitiven Veränderung einer oder mehrerer körperlicher, sensorischer, geistiger, kognitiver oder psychischer Funktionen, einer Mehrfachbehinderung oder einer gesundheitlichen Beeinträchtigung. («Constitue un handicap…toute limitation d’activité ou restriction de participation à la vie en société subie dans son environnement par une personne en raison d’une altération substantielle, durable ou définitive d’une ou plusieurs fonctions physiques, sensorielles, mentales, cognitives ou psychiques, d’un polyhandicap ou d’un trouble de santé invalidant.») (Artikel L. 114 des Sozial- und Familiengesetzbuchs „Code de l'action sociale et des familles“).

Das Gesetz vom 11. Februar 2005, welches das Gesetz vom 30. Juni 1975 (loi d’orientation en faveur des personnes handicapées du 30 juin 1975) reformierte, stellte eine bedeutende Reform der Behindertenpolitik dar. Es legte die Rechte von Personen mit Behinderung anhand der Grundsätze der Nichtdiskriminierung, des Zugangs zur Stadt und der Eingliederung in die Gesellschaft fest und hat zum Ziel, Menschen mit Behinderung gleiche Rechte sowie Chancengleichheit zu garantieren. http://www.vie-publique.fr/actualite/panorama/texte-vote/loi-du-11-fevrier-2005-pour-egalite-droits-chances-participation-citoyennete-personnes-handicapees.html

Genauere Informationen zur Gesetzgebung (Loi handicap) unter: www.legifrance.gouv.fr

Behindertenpolitik
An der französischen Behindertenpolitik ist eine Vielzahl an Akteuren beteiligt:

Der Staat legt die Gesetzgebung für Menschen mit Behinderung fest.
Das Ministère des Affaires sociales, de la Santé et des Droits des femmes (http://www.sante.gouv.fr/) ist direkt für Menschen mit Behinderung zuständig.
Behindertenpolitik ist eine ressortübergreifende Politik, so dass jedes Ministerium dafür verantwortlich, die Interessen von Menschen mit Behinderung in seinen Politikbereich zu berücksichtigen.
Deshalb wurde mit dem Dekret Nr. 2009-1367 vom 6. November 2009 das Comité Interministériel du Handicap, CIH eingerichtet. (http://social-sante.gouv.fr/evenements-colloques,2396/comite-interministeriel-du,2820/).

Die Sécurité Sociale finanziert die Renten erwerbsunfähig gewordener Arbeitnehmer/-innen, medizinisch-technische Hilfe sowie den Betrieb von speziellen Einrichtungen und Diensten für behinderte Kinder und Einrichtungen und Diensten für behinderte Erwachsene. Die Stelle für Familien in der Sozialversicherung zahlt zudem Eltern mit behinderten Kindern eine „Beihilfe für die Erziehung behinderter Kinder“ (Allocation d'éducation de l'enfanthandicapé, AEEH).

Die Caisse nationale de solidarité pour l'autonomie, CNSA (http://www.cnsa.fr/) beteiligt sich an der Finanzierung der Betreuung behinderter Menschen bei Verlust der Eigenständigkeit. Darüber hinaus beteiligt sie sich mit den Mitteln, die beim 2005 eingeführten „journée de solidarité“ eingenommen werden, an der Finanzierung der Maisons départementales des personnes handicapées, MDPH.

Die Departements sind auf lokaler Ebene für die Umsetzung der Behindertenpolitik zuständigen. Sie kümmern sich um die Maisons départementales des personnes handicapées, MDPH (http://www.mdph.fr/). Dabei handelt es sich um zentrale Anlaufstellen für Leistungsansprüche, Information, Begleitung und Beratung behinderter Menschen und ihrer Angehörigen.

Verbände behinderter Menschen
Die Verbände behinderter Menschen oder von Eltern behinderter Kinder haben seit jeher eine wichtige Rolle bei der Weiterentwicklung der Behindertenpolitik in Frankreich gespielt. Das Gesetz vom 11. Februar 2005 hat die Rolle der Verbände behinderter Menschen in allen politischen Bereichen, die sie betreffen, weiter gestärkt. Die Verbände behinderter Menschen haben sich in einem informellen Komitee repräsentativer Verbände behinderter Menschen und ihrer Familien (Comité d’entente des associations représentatives des personnes handicapées et de leurs familles) zusammengeschlossen. Dieses Komitee hat neun Sprecher:
- l’ Association des Paralysés de France, APF,
- l’Union Nationale des Parents et des Amis de Personnes Handicapées Mentales, UNAPEI,
- l’Union Nationale des Amis et Familles de Malades Mentaux, UNAFAM,
- l’Association pour Adultes et Jeunes Handicapés, APAJH,
- le Groupement pour l’Insertion des personnes Handicapées Physiques, GIHP,
- le Comité de Liaison et d’Action des Parents d’Enfants et d’Adultes atteints de Handicaps Associés, CLAPEAHA,
- la Confédération française pour la promotion sociale des aveugles et amblyopes, CFPSAA,
- la Fédération Nationale des Accidentés du Travail et des personnes handicapées (FNATH),
- l’Union Nationale pour l’Insertion Sociale des Déficients Auditifs, UNISDA.

Deutsch-Französische Zusammenarbeit im Bereich internationale Mobilität für Menschen mit Behinderungen
Im Juni 2014 organisiert das Centre Français de Berlin,CFB (http://centre-francais.de/) mit der Association des Paralysés de France, APH (http://www.apf.asso.fr/) und dem Conseil Français des personnes Handicapées Pour les Questions Européennes, CFHE (http://www.cfhe.org/) mit Unterstützung des Deutsch-Französischen Jugendwerks, DFJW (http://www.dfjw.org/) einen Jugend- und Fachkräfteaustausch zum Thema „Internationale Mobilität für Menschen mit Behinderungen öffnen“.

Weitere Informationen:

Jugendsozialarbeit und Hilfen für Kinder

Den Begriff der Jugendsozialarbeit als Oberbegriff für alle Maßnahmen zur Unterstützung Jugendlicher, einen Platz als anerkanntes und verantwortliches Mitglied der Gesellschaft zu finden, gibt es so in Frankreich nicht. Der Begriff ist auch in seiner Bedeutung nicht adäquat zu übersetzen (travail social pour l'intégration des jeunes en difficulté).

Natürlich gibt es, ähnlich wie in Deutschland, in Frankreich Maßnahmen und Hilfen für Jugendliche, die in ihrer Entwicklung benachteiligt und bedroht sind. Diese werden in erster Linie von einzelnen Ministerien koordiniert und finanziert wie:

Auf regionaler Ebene gibt es bei den Generalräten, die für den Kinder- und Jugendschutz zuständig sind, Direktionen für Kinder und Familie, die soziale Hilfe und Unterstützung erweisen.

Auf Vereins- und Verbandsebene sind zahlreiche Organisationen in diesem Bereich tätig. Einen Dachverband der Jugendsozialarbeit gibt es nicht.

Eine weitere wichtige Einrichtung für Kinder ist der Nationale Telefondienst für misshandelte Kinder (Service National d’Accueil Téléphonique pour l’Enfance maltraitée, SNATEM) unter der Telefonnummer 119, der rundum zur Verfügung steht. Der Telefondienst wird von erfahrenen Psycholog(inn)en, Sozialarbeiter(inne)n, Jurist(inn)en, Mediziner(inne)n und anderem Fachpersonal betreut.

Frankreich ist Mitglied des European Network of Ombudsmen for Children (ENOC). In diesem Netzwerk sind unabhängige Büros für Kinder in europäischen Ländern zusammengeschlossen, die sich für die Verwirklichung der UN-Kinderrechtskonvention einsetzen. Sie unterstützen eine gemeinsame Lobbyarbeit für die Kinderrechte, tauschen Informationen und politische Strategien aus und werben für die Entwicklung effektiver unabhängiger Kinderbüros. - Informationen zum französischen Büro unter www.defenseurdesdroits.fr. http://www.barnombudsmannen.se/