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Integration von Kinder und Jugendlichen mit Migrationshintergrund

Im Jahr 2014 beantragten 3780 Kinder in den Niederlanden Asyl. 2015 stieg die Anzahl der Asylanträge von Kindern auf 6420. Auf diesen Anstieg war die niederländische Kinderbetreuung nicht vorbereitet, so dass 7440 Kinder zum Zeitpunkt 1. Januar 2016 in Notunterkünften untergebracht waren. (Informationen zur aktuellen Situation im Jaarbericht Kinderrechten 2016 und Wachten op je toekomst, Kinderombudsman 2016)

Seit 30. September 1998 ist in den Niederlanden das Gesetz zur Eingliederung von Neuzugewanderten (WIN) in Kraft. Aufgrund dieses Gesetzes ist jede/r Neuzugewanderte verpflichtet, sich zu einer Eingliederungsprüfung anzumelden. Bei dieser Prüfung wird festgestellt, ob der/die Neuzugewanderte ein Integrationsprogramm absolvieren muss. Er/Sie kann zur Teilnahme an einem solchen Programm gezwungen werden. Das Programm umfasst Niederländisch­unterricht sowie gesellschaftliche und berufliche Orientierung. Außerdem werden die Neuzugewanderten sozial betreut und während der Absolvierung des Programms begleitet. Am Integrationsprogramm können auch 16- und 17-Jährige teilnehmen, falls diese nicht mehr vollständig schulpflichtig sind und nicht in das reguläre Schulsystem aufgenommen werden können. Für die Umsetzung der niederländischen Einwanderungspolitik ist der Immigrations- und Einbürgerungsdienst (Immigratie- en Naturalisatiedienst) zuständig, der dem Justizministerium untersteht.

Das Niederländische Institut für Sorge und Wohlfahrt (NIZW) ist neben der expliziten jugendpolitischen Arbeit auch mit sozialpolitischen Aufgaben betraut und betreut hier unter anderem Projekte zur Integration von Kindern und Jugendlichen mit Migrationshintergrund. Einen Schwerpunkt bildet das Programm "Multikulturelles Stadtviertel" (Multiculturele Buurt).

Als nationale Koordinierungsstelle war FORUM, das Institut für Multikulturelle Entwicklung tätig. FORUM engagierte sich in diversen Bereichen wie Erziehung, Kommunikation, Gesetzgebung, Wohnungsbau, Beschäftigung, Bildung, Gesundheit, Freizeit, Sport, Partizipation, Kunst und Kultur und wurde vom Ministerium für Gesundheit, Wohlfahrt und Sport gefördert. Seit 1. Januar 2015 existiert FORUM nicht mehr. Die Aufgaben im Bezug auf Migrationsrecht wurden von der 2014 gegründeten Stichting Migratierecht (Stiftung für Migrationsrecht) übernommen. 

Integratie & Samenleving (Integration und Gesellschaft) ist eine auf drei Jahre angelegte Plattform  für Forschung, Beratung, praktische Ratschläge und Methoden in Bezug auf Fragen der Integration, Migration und Vielfalt in den Niederlanden. Sie wird vom niederländischen Ministerium für Soziales und Arbeit gefördert. Hauptthemen sind: neue Migration, soziale Stabilität, Inklusion und Zugang und Partizipation.

Die unabhängige Stiftung WijkAlliantie fördert unter anderem Projekte zur Integration junger Migrantinnen und Migranten. Einige Dokumentationen (zum Beispiel zum Selbstbild junger Marokkaner in den Niederlanden) finden sich auf der Homepage der Stiftung.

Auch die Kirchen und Glaubensgemeinschaften engagieren sich in der Integrationsarbeit mit Kindern und Jugendlichen mit Migrationshintergrund (vergleiche die Link-Tipps unter Kinder- und Jugendpolitik - Grundlagen und Strukturen > Jugendarbeit > Glaubensgemeinschaftliche Angebote für Kinder und Jugendliche).

Migration von Jugendlichen von den Niederländischen Antillen in die Niederlande
Eine besondere Rolle zum Thema Migration spielen die zum Königreich der Niederlande gehörenden Antillen. Hier wurde in den letzten Jahren eine deutliche Zunahme an Auswanderungen vor allem junger Leute registriert, die fast ausschließlich in die Niederlande emigrieren. Bereits 1992 wurde aus diesem Grund eine "Task Force Antillische Jugendliche" eingerichtet, das ab 1999 direkt dem Ministerium für Erziehung, Kultur, Jugend und Sport unterstand. Mit der Umstrukturierung der antillischen Regierung im Januar 2002 wurde die Task Force in "Abteilung für Jugend und Jugendentwicklung" umbenannt und bildet heute zusammen mit der Abteilung für Erziehung, Kultur und Sport das Ministerium für Erziehung und Kultur. Die jugendpolitischen Strukturen der Antillen sind also direkt aus der Emigrationsproblematik hervorgegangen.

Links

Inklusion

In den Niederlanden haben 17% der 16- bis und 35jährigen eine leichte bis gravierende Behinderung, etwas mehr als in den anderen europäischen Ländern. Die Anzahl der in den Niederlanden lebenden jungen Menschen mit Beeinträchtigungen ist den letzten 10 Jahren leicht angestiegen.

Die Hauptanlaufstelle für die Koordination der Behindertenpolitik auf nationaler Ebene ist das Ministry of Health, Welfare and Sport (http://www.government.nl/ministries/vws).

Ebenfalls mit inklusiven Maßnahmen beschäftigt sind das Ministry of Social Affairs and Employment (http://www.government.nl/ministries/szw) und das Ministry of Education, Culture and Science (http://www.government.nl/ministries/ocw).

Eine weitere wichtige nationale Einrichtung, die für Behindertenfragen zuständig ist, ist das Niederländische Institut für Menschenrechte: http://www.mensenrechten.nl/mission-and-ambition.

Am 30. März 2007 haben die Niederlande die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen unterzeichnet, die Ratifizierung steht noch aus.1 Während sich die Niederlande auf die Ratifizierung vorbereiten, wurden bereits erste Maßnahmen zur Implementierung der UN-Behindertenrechtskonvention eingeleitet.

Wichtige nationale Gesetze, politische Maßnahmen oder Strategien, die junge Menschen mit Behinderungen und das Thema Behinderung betreffen sind:

  • Das Gesetz von 2012 über angemessene Ausbildung (passend onderwijs) regelt die Unterstützung von Schüler(inne)n mit Behinderungen in der Grund- und Sekundarschule sowie in der Berufsbildung.

  • Gemäß dem Gesetz von 1997 (Wajong, Wet werk en arbeidsondersteuning jonggehandicapten) über die Arbeitsunfähigkeitsversicherung für junge Menschen mit Behinderungen (Disablement Assistance Act for Handicapped Young Persons) erhalten junge Menschen mit schweren Behinderungen, die als arbeitsunfähig gelten, Geldleistungen. Im Jahr 2010 wurde das Wajong-Gesetz dahingehend weiterentwickelt, dass es sich damit beschäftigt, was junge Menschen mit Behinderung können. Menschen mit Behinderungen, die als teilweise erwerbsgemindert gelten und die einen Teilzeitlohn verdienen können, erhalten berufsvorbereitende Maßnahmen, Unterstützung bei der Arbeitssuche, und können Geldleistungen als Lohnergänzung beziehen sowie unterstützende Maßnahmen für diejenigen, die weiter in der Schule bleiben oder studieren wollen. 
  • Gesetz von 2003 zur Gleichbehandlung bei Behinderung oder chronischer Krankheit: Der sachliche Anwendungsbereich des Gesetzes beschränkte sich zuerst auf Beschäftigung, Beruf und Berufsbildung und wurde im Jahr 2009 auf die Grund- und Sekundarschulbildung sowie das Wohnungswesen ausgedehnt.
  • Seit 2009 haben Menschen mit Behinderungen das volle Wahlrecht, selbst wenn sie unter Vormundschaft (curatele) stehen.
  • Barrierefreiheit der Transportmittel: Ab dem Jahr 2015 sollen 70 % des Busverkehrs und ab dem Jahr 2020 70 % des Zugverkehrs für Menschen mit Behinderungen vollkommen barrierefrei sein.

  • Seit 2006 sind einige Antidiskriminierungsbestimmungen in das Strafgesetzbuch (Wetboek van Strafrecht) aufgenommen worden.
  • Das Gesetz von 2006 über gesellschaftliche Unterstützungsmaßnahmen (WMO) stellt die Grundlage für die Betreuung und Unterstützung dar, die unter anderem Transportmöglichkeiten oder die Anpassung des Wohnraums für Menschen mit Behinderungen, die in der Gemeinde leben, umfasst.
  • Das Gesetz von 2005 zur Wiedereingliederung von erwerbsgeminderten Personen (WIA) bildet die Grundlage für die Unterstützungsleistungen im Bereich Beschäftigung und Bildung, einschließlich Arbeitsplatzanpassung und Transportmöglichkeiten.

(Quellen: Akademisches Netzwerk für europäische Behindertenpolitik (ANED), Niederlande-  Länderprofil: http://www.disability-europe.net/countries/netherlands; Active inclusion of young people with disabilities or health problems - Netherlands: http://www.eurofound.europa.eu/publications/htmlfiles/ef11354.htm; Fifth disability high level group report on the implementation of the UN Convention on the rights of persons with disabilities: http://ec.europa.eu/justice/discrimination/files/dhlg_5th_report_en.pdf)

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Fußnote

1 Zur Unterscheidung von Unterzeichnung und Ratifizierung: Mit der Unterzeichnung von Menschenrechtsverträgen stellen die Vertragspartner fest, dass sie sich über einen Menschenrechtsvertrag inhaltlich einig sind. Die Staaten geben damit ein politisches Signal, auf die Verwirklichung der entsprechenden Menschenrechte hinzuwirken. Zur völkerrechtlichen Verbindlichkeit führt jedoch erst die darauf folgende Ratifikation. Ratifikation steht auch für das innerstaatliche Verfahren, mit welchem völkerrechtliche Verträge in innerstaatliches Recht umgesetzt werden. (Quelle: www.institut-fuer-menschenrechte.de)

Jugendsozialarbeit und Hilfen für Kinder

Der überwiegende Teil der Kinder und Jugendlichen in den Niederlanden bietet keinen Anlass zur Sorge. Sie sind gesund, ihr Bildungsstand ist stetig steigend und sie haben keine beziehungsweise kaum familiäre Probleme. Etwa 15% der jungen Leute benötigen jedoch zur ein oder anderen Zeit professionelle Hilfe und Unterstützung, wobei man bei etwa 5% von schwerwiegenden sozialen und/oder psychologischen Problemen sprechen muss.

Die niederländische Jugendpolitik befasst sich zwar prinzipiell mit allen Kindern und Jugendlichen, doch in den letzten Jahren schenkte man den Risikogruppen besondere Aufmerksamkeit (zum Beispiel Jugendliche mit geringen Chancen auf dem Arbeitsmarkt). Dies geht unter anderem auf Studien zurück, die einen steigenden Alkohol-, Zigaretten- und Drogenkonsum sowie die Zunahme allgemeiner Stress-Symptome und einen sinkenden allgemeinen Wohlstand unter den jungen Leuten diagnostizierten.

Der Bereich der Jugendsozialarbeit in den Niederlanden ist eines der Hauptarbeitsfelder der Kinder- und Jugendhilfe. Die Organisation Jeugdzorg Nederland vereint unter ihrem Dach rund 50 Organisationen aus dem Bereich des Kinder- und Jugendschutzes.

Die Niederlande sind Mitglied des European Network of Ombudsmen for Children (ENOC). In diesem Netzwerk sind unabhängige Büros für Kinder in europäischen Ländern zusammengeschlossen, die sich für die Verwirklichung der UN-Kinderrechtskonvention einsetzen. Sie unterstützen eine gemeinsame Lobbyarbeit für die Kinderrechte, tauschen Informationen und politische Strategien aus und werben für die Entwicklung effektiver unabhängiger Kinderbüros. - Informationen zum niederländischen Büro unter www.dekinderombudsman.nl

Einige Maßnahmen und Projekte im Einzelnen

Im Oktober 2003 wurde vom Ministerium für Soziales und Arbeit und dem Ministerium für Erziehung, Kultur und Wissenschaft die "Taskforce Jugendarbeitslosigkeit" ins Leben gerufen. Sie hat es sich zum Ziel gesetzt, dass die Jugendarbeitslosigkeit in der laufenden Legislaturperiode nicht mehr als das Doppelte der allgemeinen Arbeitslosigkeit betragen wird und will bis Mai 2007 40.000 zusätzliche Stellen für junge Leute bis 23 Jahre schaffen.

Da es keine spezifische Familienpolitik in den Niederlanden gibt, wurde Anfang der neunziger Jahre das Arbeitsfeld der Familienhilfe eingeführt. Ihr Schwerpunkt ist die Unterstützung von Eltern bei der Erziehung ihrer Kinder durch individuelle Beratung, Eltern-Kurse oder Hausbesuche, bei denen gezielte Maßnahmen besprochen und in die Wege geleitet werden können.

1981 wurde in Rotterdam das erste HALT-Büro eröffnet. HALT bedeutet "stop" und bezieht sich auf "Het ALTernatief" (die Alternative) im Niederländischen. Dahinter verbirgt sich ein spezielles Jugendstrafrechts-System, das die besondere Situation von Kindern und Jugendlichen berücksichtigt und auf Erziehungs- und Reintegrationsmaßnahmen basiert. Junge Straftäter von 12 bis 18 Jahren, die zum ersten Mal einen geringfügigen Delikt begangen haben, können sich für diese Prozedur entscheiden, und umgehen damit eine gerichtliche Verfolgung und gegebenenfalls ein Strafverfahren.
Die Kosten für dieses Verfahren trägt die Regierung, wobei HALT Nederland im Januar 2003 die Verwaltung der Mittel vom Justizministerium übernommen hat.

Ein Netzwerk von niederschwelligen Rechtsberatungsstellen für junge Menschen ist der Verband der Kinder- und Jugendrechtsläden (Landelijke Vereniging van Kinder- en Jongerenrechtswinkels). Inzwischen existieren landesweit 11 Einrichtungen, die zwar rechtlich selbstständig sind, jedoch alle den gleichen Namen und ein einheitliches Logo führen. Sie bieten kostenlos und - wenn gewünscht - anonym rechtliche Hilfestellung z.B. in arbeits- oder familienrechtlichen Fällen, bei gesundheits-, ausländer- oder sozialrechtlichen Problemen und auch in strafrechtlichen Konflikten an. Ihre Aufgabe sehen sie sowohl in der Information, Beratung und Unterstützung junger Menschen bei rechtlichen Problemen (inkl. aktiver Rechtshilfe), als auch in der Information von Eltern, Erzieher/innen, Lehrer/innen und anderen relevanten Personen und Behörden über die Rechtsstellung von Kindern und Jugendlichen. (Ausführliche Informationen finden sich im Artikel von Prof. Dr. jur. Thomas Trenczek: Niederschwelliger Zugang zum Recht? Kinderrechtsläden in den Niederlanden; in: FORUM Jugendhilfe 1/2005, 71-76.)

(Die beiden ersten Textabschnitte gehen auf Dokumente des NIZW zurück, siehe dazu www.youthpolicy.nl)

Link-Tipps

  • www.jeugdwerkloosheid.nl - Homepage der "Taskforce Jugendarbeitslosigkeit" 
  • www.youthpolicy.nl > Parenting Support - Informationen zur Familienhilfe durch das NIZW 
  • www.halt.nl - Homepage von HALT (Ein englischsprachiges Dokument mit näheren Informationen zu diesem Projekt lässt sich unter dem Menüpunkt "Informatie" herunterladen.) 
  • www.defenceforchildren.nl - Homepage der Organisation "Defence for Children International" (Die Organisation informiert über Kinderrechte auf der Basis der UN-Kinderrechtskonvention und deren Implementierung in niederländisches Recht, spürt Kinderrechts-Verletzungen auf und klagt sie an und initiiert Projekte zum Schutz der Kinderrechte.) 
  • www.kinderrechtswinkel.nl - Information und Beratung für Kinder und Jugendliche zu ihren Rechten 
  • www.savethechildren.nl - "Save the Children" Niederlande
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