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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach dem Deutsch-Israelischen Jugendwerk (27.03.2020)

Die Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt die Bundesregierung nach dem Stand der Umsetzung des „Antrags Antisemitismus entschlossen bekämpfen“. Dieser Antrag wurde von den Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen am 18. Januar 2018 beschlossen, um dem Antisemitismus in Deutschland durch politische Maßnahmen gezielt entgegenzuwirken. Nach Ansicht der Fragesteller ist die Umsetzung der im Antrag beschlossenen Aspekte zwei Jahre später immer noch bruchstückhaft.

Daher möchte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen unter anderem von der Bundesregierung erfahren, inwieweit die im Oktober 2018 zwischen der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Franziska Giffey (SPD), und dem israelischen Erziehungsminister Naftali Bennett "verabredete Einrichtung eines Deutsch-Israelischen Jugendwerks vorangeschritten" ist. Auch erkundigt sie sich danach, welche finanziellen Mittel die Bundesregierung für den Umbau des deutsch-israelischen Jugendaustauschs zu einem Jugendwerk zur Verfügung stellt.

Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  zum „Stand der Umsetzung des Antrags Antisemitismus entschlossen bekämpfen“ vom 19.3.2020

Quelle: Deutscher Bundestag, Drucksache 19/18068