Kinder- und jugendpolitische Strukturen

Relevante Ministerien und ihre Zuständigkeiten

Jungen spielen Fußball.
Jungen spielen Fußball. Bild: joshdick75 / pixabay.com

Das Ministerium für Jugend und Sport ist zuständig für die Kinder- und Jugendpolitik in Rumänien. Seit seiner Gründung im Jahre 1990 unterlag es einigen Umstrukturierungen, zuletzt am 19.01.2013. Seine Zuständigkeiten umfassen:

  • die Umsetzung des Regierungsprogramms im Bereich Jugend und Sport, wobei es die Möglichkeit hat, der Regierung jugendpolitische Strategien vorzuschlagen bzw. diesen zuzustimmen,
  • Vorschläge für Gesetze machen bzw. ausarbeiten sowie Gesetzesinitiativen der Regierung zustimmen, die die Umsetzung der politischen Jugendstrategie zum Ziel haben,
  • die Zusammenarbeit mit anderen Ministerien oder öffentlichen Einrichtungen auf zentraler oder lokaler Ebene,
  • die Umsetzung der internationalen Vereinbarungen in Bezug auf die Jugend,
  • die Umsetzung der Nationalen Jugendstrategie Rumäniens.

Der Beirat für Jugendfragen (Consiliul Consultativ pe Probleme de Tineret) berät und unterstützt das Ministerium für Jugend und Sport.

Dem Ministerium für Jugend und Sport direkt untergeordnet sind:  

die in Zusammenarbeit mit den jeweiligen Jugendbezirksämtern (siehe Näheres zu den Jugendbezirksämtern unter 'Kreisebene') für die direkte Umsetzung von Kultur- und Sportprojekten von und für junge Menschen zuständig sind.

Auf parlamentarischer Ebene gibt es zwei parlamentarische Ausschüsse, die sich unter anderem mit dem Thema Jugend befassen. In der Abgeordnetenkammer sowie im Senat ist jeweils die Kommission für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Sport dafür zuständig.  
Kommission für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Sport in der Abgeordnetenkammer
Kommission für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Sport im Senat 

Weitere Ministerien mit Berührungspunkten zu Kinder- und Jugendfragen sind:

Die rumänische Regierung lässt sich darüber hinaus von Fachleuten der Kommission für Bildung, Jugend, Sport, Forschung, berufliche Weiterbildung und Kultur des rumänischen Wirtschafts- und Sozialrats (Consiliul Economic și Social) zu jugendpolitischen Themen beraten.  

Kreisebene

Rumänien ist verwaltungstechnisch in 41 Kreise (județ, Pl.: județe) sowie die Hauptstadt Bukarest als eigenständiger Kreis unterteilt. Jeder dieser Kreise besitzt einen Kreistag (Consiliu Județean) (Liste aller Kreistage Rumäniens), die politische Vertretung der dort ansässigen Bürger/-innen. Zuständig für die Umsetzung der Kinder- und Jugendpolitik auf Kreisebene ist die jeweilige Kommission.

In jedem Kreis gibt es zudem ein Jugendbezirksamt. Dies ist eine öffentliche Einrichtung mit eigener Rechtspersönlichkeit. Die Zuständigkeiten der jeweiligen Jugendbezirksämter (Direcţiile judeţene pentru sport şi tineret) sind: 

  • die Umsetzung der Nationalen Jugendstrategie, der Regierungsprogramme und der Rechtsvorschriften im Bereich Jugend und Sport auf Kreisebene,
  • die Zusammenarbeit mit anderen zentralen und dezentralen Behörden, Kultur- und Sporteinrichtungen, um kulturelle, künstlerische, touristische (national und international), sowie Sport- und Bildungsprojekte für junge Menschen zu organisieren,
  • die Organisation und Durchführung von sozialen Projekten insbesondere für benachteiligte junge Menschen,
  • die Organisation von thematischen Jugendcamps, Freizeitcamps und Seminaren auf Grundlage non-formaler Bildung,
  • die fachkundige Unterstützung anderer öffentlicher Einrichtungen zur Gestaltung von neuen Jugendprogrammen,
  • die Bereitstellung von Beratung- und Informationszentren für junge Menschen,
  • die Datenbankerstellung von nichtstaatlichen Jugendorganisationen auf Kreisebene.

Kommunalebene

Auf Kommunalebene befinden sich die Stadträte (Consiliu Local), die politische Vertretung der Bürger der Städte und Kommunen. Zuständig für die Umsetzung der Kinder- und Jugendpolitik auf Kommunalebene ist auch hier die jeweilige Kommission. 

Link

http://legislatie.just.ro/Public/DetaliiDocument/121289 - Regierungsverordnung Nr. 776 vom 28. Juli 2010 über die Organisation und Funktion der Jugendbezirksämter

Kinder- und jugendpolitische Schwerpunkte und Aktionsprogramme

Mädchen im Kletterwald.
Mädchen im Kletterwald. Bild: eugeniu / pixabay.com

Die Nationale Jugendstrategie Rumäniens (2015-2020) (in Rumänisch, 978kb) wurde 2015 durch einen Regierungsbeschluss formuliert.
 
Ziel der Strategie ist es, junge Menschen darin zu unterstützen, sich am sozialen, wirtschaftlichen, politischen und kulturellen Leben zu beteiligen. Gleichzeitig sollen gleiche Ausbildungs- und Arbeitsbedingungen geschaffen sowie ein würdiges Leben für alle jungen Menschen, inklusive schutzbedürftiger Jugendgruppen gewährleistet werden.

Es wurden fünf Aktionsfelder vereinbart, in denen das Ministerium für Jugend und Sport größtenteils in Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Arbeit und soziale Gerechtigkeit und dem Ministerium für Europäische Fonds jedoch auch mit anderen Ministerien Maßnahmen durchführt:

  1. Formale und non-formale Bildung und Kultur
  2. Gesundheit, Sport und Freizeitgestaltung
  3. Teilhabe und Freiwilligentätigkeit
  4. Soziale Eingliederung
  5. Beschäftigung und Unternehmergeist

Allerdings herrscht keine klare Verteilung der Zuständigkeiten innerhalb der Ministerien und der nachgeordneten Behörden für die Umsetzung von Maßnahmen im Bereich der Jugendpolitik. So können zum Beispiel Strategien für die Freiwilligentätigkeit von jungen Menschen vom Ministerium für Jugend und Sport und/oder vom Arbeitsministerium umgesetzt werden.

Links

EKCYP Country Sheet zur Jugendpolitik in Rumänien (in Engl.)

Jugendpolitische Rahmenprogramme

Das Ministerium für Jugend und Sport setzt jährlich vier jugendpolitische Rahmenprogramme gemäß Anordnung 316 vom 18.03.2016 mit folgenden Zielen um:

-    Ausbau der jugendpolitischen Infrastruktur
-    Förderung von Jugendprojekten
-    Förderung von Studentenprojekten
-    Jugendforschung

Mit Jugendforschung sind Studien, Analysen und Auswertungen gemeint, die das Verhältnis der Bedürfnisse der jungen Menschen mit den umgesetzten Politiken bzw. jugendpolitischen Strategien untersuchen. Forschung ist somit ein Prinzip der Jugendpolitik in Rumänien. Dies ist auch an den zahlreichen Jahresprogrammen, Jahrbücher, Fallstudien und Forschungsberichten etc. zu erkennen. An dieser Stelle daher auch die detaillierten Evaluationsberichte zu nennen: Im Dezember 2016 wurde ein Untersuchungsbericht vom Ministerium für Jugend und Sport veröffentlicht, in dem die von 2010 bis 2015 stattgefundenen Projekte im Bereich der Jugendarbeit ausgewertet und anhand der fünf Kriterien Relevanz, Effektivität, Effizienz, Zweckmäßigkeit und Nachhaltigkeit beurteilt wurden.

Einen Plan für ein regelmäßiges Monitoring der Projekte mit anschließender Auswertung gibt es allerdings nicht. Daher stellt der zuvor genannte Auswertungsbericht eine Ausnahme dar, auf dessen Grundlage auch keine Zukunftsstrategie formuliert worden ist. Das Ministerium für Europäische Fonds hat jedoch zwei Evaluationsprogramme durchgeführt und die jeweiligen Ergebnisse veröffentlicht: erstmals 2015 in Bezug auf die EU-Jugendprojekte in Rumänien und 2016 in Bezug auf die Situation der Arbeitslosigkeit junger Menschen unter 25 Jahre mit entsprechenden Gegenstrategien.

Es handelt sich jedoch bei beiden Evaluationsberichten ebenfalls um einmalige ad-hoc Initiativen.

Aktionsprogramme des Rumänischen Jugendforums

  1. Das Rumänische Jugendforum hat in den Jahren 2014, 2015 und 2016 in Kooperation mit dem Ministerium für Jugend und Sport ein jeweils mehrtägiges Forum unter dem Titel „Nationalrat der jungen Menschen aus Rumänien“ organisiert. Unter dem Motto youth empowerment haben sich hier über 250 junge Menschen aus ganz Rumänien in unterschiedlichen Diskussionen und Workshops zu allen fünf politischen Aktionsfeldern ausgetauscht, Prioritäten und Ziele festgelegt und in Form von konkreten Lösungsvorschlägen dazu beigetragen, das Strategiepapier des Ministeriums für Jugend und Sport weiter auszubauen und zu konkretisieren.
  2. Das Jugendforum setzt sich grundsätzlich dafür ein, jungen Menschen ihr Wahlrecht bewusst zu machen und sie zu animieren, es wahrzunehmen. Die Onlineplattform www.DecidePentruTINEri.ro ist ein Informationsportal für Erstwähler, auf dem insbesondere während der Wahlkampagnen nützliche Informationen zu Ablauf und Organisation des Wahlvorgangs zu finden sind.  
  3. In Zusammenarbeit mit UNICEF Rumänien zielt das Initiativen-Netzwerk für Teenager darauf ab, Jugendlichen im Alter von 14 bis 18 Jahren aus fünf Städten (Bukarest, Iași, Constanța, Cluj, Bacău) Raum zu geben, sich aktiv an den rechtlichen Entscheidungsprozessen ihrer Gemeinde zu beteiligen und diese mitzugestalten. Im Rahmen dieses Projektes wurde ein Netzwerk- und Informationsportal „Chancen für alle Teenager“ erstellt.

Nationale und regionale Kinder- und Jugendräte

Im Wald sitzt eine Gruppe Jugendlicher auf einem Holzzaun.
Im Wald sitzt eine Gruppe Jugendlicher auf einem Holzzaun.Bild: moffi12 / pixabay.com

Der Nationale Jugendrat Rumäniens ist ein freier Zusammenschluss der nicht-staatlichen Einrichtungen von jungen und für junge Menschen. In dieser Funktion ist er eine unabhängige juristische Person des Privatrechts, ohne gewinnorientierte Ziele und der wichtigste nicht-staatlichen Akteur im Bereich der Jugendpolitik. Ziel des Jugendrats ist es, sich für den Schutz und die Förderung der Rechte junger Rumän(inn)en im In- und Ausland sowie deren aktive Teilnahme am politischen, sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Leben in Rumänien einzusetzen. Er unterstützt und vertritt die gemeinsamen Interessen seiner Mitglieder auf lokaler, regionaler, nationaler, europäischer und internationaler Ebene.

Der Nationale Jugendrat Rumäniens ist die Plattform der nationalen Jugendvertretungen. Er vereint zurzeit 23 Dachorganisationen für über 400 Jugendorganisationen von und für junge Menschen. Er ist zugleich die einzige rumänische Institution, die Mitglied im Europäischen Jugendforum (European Youth Forum) sowie in der Weltversammlung der Jugend (World Assembly of Youth) ist. Der Jugendrat war an der Ausarbeitung der Nationalen Jugendstrategie beteiligt und hat zu einer Optimierung der Finanzierungen von Jugendprogrammen in Rumänien beigetragen, insbesondere durch die Adaption internationaler Praktiken im Bereich der Verwaltung öffentlicher Gelder.

Mitglieder des Nationalen Jugendrats Rumäniens sind:

Links

http://ctr.ro/membri-si-structuri-partenere/ - Liste der Mitglieder des Nationalen Jugendrats Rumäniens